Handelsministerium: Null Toleranz für Schmuggel und Export von strategischen Mineralien

Auf der heutigen (24. Juli) regulären Pressekonferenz des Handelsministeriums erklärte der Sprecher He Yadong, dass alle relevanten Abteilungen die Koordinierung und Zusammenarbeit verstärkt haben, eine Hochdruckhaltung mit strengen Ermittlungen und Durchgreifen beibehalten und die Schmuggel und Ausfuhr strategischer Mineralien entschlossen bekämpfen.

Sprecher He Yadong vom Handelsministerium: In den letzten zwei Monaten haben alle relevanten Abteilungen die Koordinierung und Zusammenarbeit verstärkt, zeigen null Toleranz und ergreifen strenge Maßnahmen gegen den Schmuggel und die Ausfuhr strategischer Mineralien. Eine Reihe illegaler Exportfälle wurde untersucht und eine Reihe von Schmugglerverdächtigen wurde verhaftet. Man kann sagen, dass wir eine starke Wirkung erzielt und eine Abschreckung aufgebaut haben.

Während der Sonderaktion haben wir auch festgestellt, dass einige Gesetzesbrecher versuchen, die Überwachung durch verschiedene Mittel zu umgehen, und das Risiko des illegalen Abflusses verwandter Technologien steigt ständig. Die Situation, mit der wir konfrontiert sind, bleibt komplex und ernst. Wir müssen die Ausdauer haben, durchzuhalten und die Sonderaktion tiefer und weiter voranzutreiben. Wir müssen eine Hochdruckhaltung mit strengen Ermittlungen und Durchgreifen beibehalten, den Schmuggel und die Ausfuhr strategischer Mineralien entschlossen bekämpfen und die nationale Sicherheit und die Interessen wahren.

In der nächsten Phase umfassen die wichtigsten Aufgaben der Sonderaktion die Einrichtung eines gemeinsamen Vollzugs- und Koordinierungszentrums für die Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, die zeitnahe Veröffentlichung einer Reihe typischer Fälle der Rechtsdurchsetzung und Rechtsprechung sowie die Aufnahme illegaler ausländischer Unternehmen in die Exportkontrollliste. Wir werden Richtlinien für die konforme Ausfuhr strategischer Mineralien formulieren und herausgeben, um Exportunternehmen anzuleiten und zu warnen, ihre Sorgfaltspflicht zu erfüllen und zu verhindern, dass verwandte Artikel von militärischen Nutzern oder für militärische Zwecke verwendet werden. (CCTV)