(Veröffentlicht durch Befehl Nr. 71 des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie, der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission und des Ministeriums für natürliche Ressourcen am 28. Juli 2025,Wirksam am Tag der Veröffentlichung(Siehe unten.)
Artikel 1 Absatz 1Diese Maßnahmen sind gemäß dem Gesetz über die Mineralressourcen der Volksrepublik China, den Vorschriften für die Bewirtschaftung seltener Erden und anderen einschlägigen Rechtsvorschriften erlassen worden -Verwaltungsvorschriften, und staatliche Vorschriften, um die Verwaltung der Gesamtmengekontrolle für den Mining und die Schmelztrennung von Seltenerdstoffen zu stärken.
Artikel 2 Absatz 1Für die Zwecke dieser Maßnahmen bezeichnet der Begriff "Seltene Erdenbergbau" den Produktionsprozess des Bergbaus und der Verwertung verschiedener Arten von Seltenerden Roherz, wie Bastnaesit,seltene Erzminen mit ionischer Adsorption, und gemischten Seltenerderz, um Seltenerdmineralprodukte herzustellen.
"Seltenerdschmelztrennung" bezeichnet den Produktionsprozess der Verarbeitung von Seltenerdmineralprodukten zur Erzeugung verschiedener Arten von Einzel- oder gemischten Seltenerd-Oxiden, -salzen und anderen Verbindungen.
Artikel 3 Absatz 1Der Staat führt die Gesamtmengenkontrolle für den Mining seltener Erden (einschließlich Mineralprodukte aus seltenen Erden usw.) durch.) und zur Schmelztrennung verschiedener Arten von Mineralstoffen aus seltenen Erden (einschließlich Monazitkonzentrat), die durch Bergbau gewonnen werden, Einfuhr oder Verarbeitung anderer Mineralien.
Artikel 4 Absatz 1Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für natürliche Ressourcen und der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reformist für die nationale Verwaltung der Gesamtmengenkontrolle für den Bergbau und die Schmelze der Seltenerdseparation verantwortlich.
The competent departments of industry and information technology and natural resources of local people’s governments at or above the county level shall be responsible for the administration of total quantity control for rare earth mining and smelting separation within their respective administrative regions according to their duty assignments.
Artikel 5 Absatz 1Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für natürliche Ressourcen und der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform shall study and formulate annual total control indicators for rare earth mining and smelting separation (hereinafter referred to as the "total control indicators") based on factors such as national economic development goals, die Reserven und die Unterschiede in der Vielfalt der nationalen Seltenerdressourcen, die Entwicklung der Seltenerdindustrie, der ökologische Schutz und die Marktnachfrage,und dem Staatsrat zur Genehmigung vorlegen..
Artikel 6 Absatz 1Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie wird in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für natürliche RessourcenAuf der Grundlage der vom Staatsrat genehmigten Gesamtkontrollindikatoren und unter umfassender Berücksichtigung von Faktoren wie der Produktionskapazität, technische Ebene und Umwelt- und Sicherheitsleistung der Unternehmen für die Erzeugung seltener Erden, die Gesamtkontrollindikatoren zu verfeinern und zuzuweisen,sie an Unternehmen für den Bergbau von Seltenerdstoffen und an Unternehmen für die Trennung von Seltenerdstoffen (im Folgenden zusammen "Unternehmen für die Erzeugung seltener Erden") ausstellen, und die zuständigen Abteilungen für Industrie, Informationstechnologie und natürliche Ressourcen der zuständigen Provinzregierungen benachrichtigen.
The competent departments of industry and information technology and natural resources of provincial people’s governments shall notify the competent departments of industry and information technology and natural resources of local people’s governments at or above the county level where the rare earth production enterprises are domiciled about the issuance of the total control indicators.
Artikel 7 Absatz 1Unternehmen, die seltene Erden produzieren, müssen die Gesetze, Verwaltungsvorschriften und einschlägigen staatlichen Vorschriften strikt einhalten.und in den Bereichen Mining und Schmelze von seltenen Erden im Rahmen der Gesamtkontrollindikatoren arbeiten.
Die Unternehmen für die Produktion von Seltenerdstoffen werden vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für natürliche Ressourcen benannt.
Mit Ausnahme der nach Absatz 1 benannten Unternehmen dürfen sich keine anderen Organisationen oder Einzelpersonen mit dem Bergbau oder der Trennung von Seltenerdschmelzen befassen.
Artikel 8 Absatz 1Die Unternehmen für die Erzeugung seltener Erden sind für die Umsetzung ihrer jeweiligen Gesamtkontrollindikatoren verantwortlich.
Artikel 6 Absatz 1Rare earth production enterprises shall promptly report the monthly and annual implementation status of their total control indicators to the competent departments of industry and information technology and natural resources of the county-level people’s government where they are domiciled.
The competent departments of industry and information technology and natural resources of local people’s governments at or above the county level shall compile the monthly and annual implementation status of the total control indicators of rare earth production enterprises within their administrative regions and promptly report them to the competent departments of industry and information technology and natural resources of the people’s government at the next higher level.
Artikel 6 Absatz 1Unternehmen, die seltene Erden produzieren, müssen ein System zur Aufzeichnung der Strömung von Produkten aus seltenen Erden einrichten und Informationen über die Strömung von Produkten aus seltenen Erden genau erfassen. and input the flow information for the previous month into the rare earth product traceability information system established by the Ministry of Industry and Information Technology in conjunction with relevant departments by the 10th day of each month.
Artikel 6 Absatz 1Die Unternehmen für die Produktion seltener Erden erfüllen ihre Verpflichtungen zum Schutz der Netz- und Datensicherheit und schaffen und verbessern interne Netz- und Datensicherheitsmanagementsysteme.Verbesserung des Niveaus des Unternehmensnetzwerk- und Datenschutzes, und die Sicherheit von Unternehmensnetzwerken und -daten gewährleisten.
Artikel 6 Absatz 1The competent departments of industry and information technology and natural resources of people’s governments at or above the county level shall strengthen supervision and inspection of the implementation of total control indicators, untersuchen und adressieren
Verstöße gegen das Gesetz, strikte Umsetzung der gesetzlichen und administrativen Vorschriften sowie der Anforderungen des Staatsrates für die Verwaltungskontrollen von Unternehmen,und gewährleisten, dass Aufsicht und Inspektionen gesetzlich geregelt sind, streng standardisiert, fair und zivilisiert, genau und effizient.
The competent departments of industry and information technology and natural resources of local people’s governments at or above the county level shall promptly report the investigation and handling of violations to the competent departments of industry and information technology and natural resources of the people’s government at the next higher level.
Die zuständigen Abteilungen für Industrie, Informationstechnologie und natürliche Ressourcen der Volksregierungen der Provinzen müssen bis Ende Dezember jedes Jahres report the overall supervision and inspection of total control indicators within their administrative regions to the Ministry of Industry and Information Technology and the Ministry of Natural Resources.
Artikel 13 Absatz 1Verstößt ein Unternehmen zur Gewinnung seltener Erden gegen die Bestimmungen dieser Maßnahmen oder verweigert oder behindert es die Aufsichts- und Inspektionsstelle bei der Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß dem Gesetz,Die zuständigen Abteilungen für Industrie, Informationstechnologie und natürliche Ressourcen der Volksregierung auf oder über der Grafschaftsebene werden gemäß ihren AufgabenAnordnung, Berichtigungen vorzunehmen und Sanktionen gemäß dem Gesetz über die Mineralressourcen der Volksrepublik China zu verhängen, die Regeln für die Bewirtschaftung seltener Erden und andere einschlägige Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
Artikel 13 Absatz 1Verstößt ein Unternehmen zur Erzeugung seltener Erden gegen die Bestimmungen dieser Maßnahmen und unterliegt es Verwaltungsstrafen, so werden seine Gesamtkontrollindikatoren für das folgende Jahr verringert.
Artikel 6 Absatz 1Wenn Mitarbeiter der zuständigen Abteilungen für Industrie und Informationstechnologie, natürliche Ressourcen oder Entwicklung und Reform ihre Autorität missbrauchen, ihre Aufgaben vernachlässigen,oder bei der Durchführung der Gesamtmengekontrolle für den Bergbau und die Schmelztrennung von Seltenerdstoffen zu persönlichem Nutzen verfehlt, werden sie nach Maßgabe des Gesetzes bestraft.
Artikel 6 Absatz 1Verstöße gegen diese Maßnahmen, die Verstöße gegen das Management der öffentlichen Sicherheit darstellen, unterliegen den Sanktionen der öffentlichen Sicherheitsverwaltung gemäß dem Gesetz.wenn eine Straftat vorliegt, wird die strafrechtliche Haftung nach Maßgabe des Gesetzes verfolgt.
Artikel 16 Absatz 1Diese Maßnahmen treten ab dem Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft.285) des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie vom 13. Juni, 2012, wird gleichzeitig aufgehoben.
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